Gemeinde
Flintsbach a.Inn
Feststellung der Niederschrift über die 52. öffentliche Sitzung vom 07.11.2023
Die Niederschrift wurde in das Ratsinformationssystem eingestellt.
Gemeinderat Jörg Benkel hat mit E-Mail vom 27.11.2023 beantragt, den TOP 08 wie folgt zu ergänzen:
TOP 08.1 Haushalt 2023
Die von der Verwaltung dem Gemeinderat bekanntgegebene Aufstellung der Beitragseinnahmen 2023 und der Ausgaben im Vermögenshaushalt über 100.000 EUR wird dem Tagesordnungspunkt als Anlage beigefügt.
TOP 08.2 Feuerwehrhaus Flintsbach
Die Niederschrift wird wie folgt ergänzt:
.. Um eine ausreichende Raumhöhe, vor allem im Treppenbereich zu erlangen, muss das Dachgeschoss aufgestockt werden. Bei diesem niedrigen Treppenaufgang wäre auch eine weitere Vermietung zu Wohnzwecken aus brandschutztechnischen Gründen nicht zulässig. .
TOP 08.3 Feuerwehrhaus Fischbach
Die Niederschrift wird wie folgt ergänzt:
... Aus dem Gemeinderat wird eine dringlichere Notwendigkeit für die Feuerwehr Fischbach gesehen. Das Architekturbüro soll deshalb aufgefordert werden, einen Zeitplan vorzulegen.
Laut Gemeinderat Jörg Benkel war die Aussage von Bürgermeister Stefan Lederwascher, dass die Architekten aus Kapazitätsgründen nicht beide Feuerwehrhäuser gleichzeitig bearbeiten können und es deshalb noch keine sichtbaren Ergebnisse gibt. Von Gemeinderat Jörg Benkel wird festgestellt, dass dies eine ganz andere Aussage wäre, als es jetzt in der Niederschrift steht.
Von der Schriftführerin wird festgestellt, dass die zitierte Aussage des Bürgermeisters für den TOP 08.4 Alte Post zutrifft, aber nicht für das Feuerwehrhaus Fischbach.
Bürgermeister Stefan Lederwascher beantragt, hierüber abzustimmen.
Beschluss: 7 : 9 Stimmen
Der Beschluss soll wie folgt ergänzt werden:
"Bürgermeister Stefan Lederwascher teilt dem Gemeinderat mit, dass die Architekten aus Kapazitätsgründen nicht beide Feuerhäuser gleichzeitig bearbeiten können und es deshalb noch keine sichtbaren Ergebnisse gibt."
TOP 08.4 Alte Post
Die Niederschrift wird wie folgt ergänzt:
Der Auftrag wurde bereits im Februar 2023 an das Architekturbüro erteilt. Bürgermeister Stefan Lederwascher teilt dem Gemeinderat mit, dass das Architekturbüro aus Kapazitätsgründen erst nach der brandschutztechnischen Ertüchtigung der Grundschule mit der Planung beginnen kann. Das Architekturbüro soll aufgefordert werden, einen Zeitplan vorzulegen.
TOP 08.8 Personal in Kindergarten und Kinderkrippe
Die von der Verwaltung dem Gemeinderat bekanntgegebenen Analysen für die Jahre 2022 und 2023 werden dem Tagesordnungspunkt als Anlage beigefügt.
Die Niederschrift über die 52. öffentliche Sitzung vom 07.11.2023 mit den vorgestellten Änderungen/Ergänzungen wird genehmigt.
| Ja-Stimmen: | 16 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 16 |
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