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Niederschrift vom 07.11.2023
Gemeinderat (Gemeinde Flintsbach a.Inn)

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil:




Vor Beginn der Sitzung informiert Bürgermeister Stefan Lederwascher den Gemeinderat über nachfolgende Sachverhalte:

Der Haushaltsbeschluss des Landkreises wird erst im Februar 2024 gefasst. Grund dafür sind die fehlenden statistischen Grundlagen.
Weil diese Zahlen fehlen, kann auch die Kreisumlage noch nicht festgesetzt werden.

Bezüglich der beiden Brückenbaumaßnahmen hat ein Gespräch mit dem Ingenieur Michael Stief stattgefunden. Herrn Ing. Stief wurden die angeforderten Unterlagen ausgehändigt.
Maßnahme und Kosten werden in der nächsten Sitzung vorgestellt. Der Gemeinderat wünscht die Anwesenheit des Ingenieurs.

Bürgermeister Stefan Lederwascher informiert den Gemeinderat, dass im Rahmen der beiden Dialogforen noch offene Punkte behandelt wurden. Die Verknüpfungsstelle an der Bahnstrecke ist weggefallen; zur Ausführung kommt die Autobahnvariante, die jedoch auch von der Gemeinde abgelehnt wird.
Die Sammlung der Kernforderungen im Landratsamt ist noch nicht abgeschlossen. Die eingereichten Kernforderungen der Gemeinden werden erst in der Januar-Sitzung im Kreistag behandelt. Bevor die Kernforderungen der Gemeinde nochmal im Gemeinderat thematisiert werden, wird sich Bürgermeister Stefan Lederwascher vorab mit Gemeinderat Benno Schmid besprechen.

Mit der Tagesordnung besteht Einverständnis.

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